Internetrecht

Internetrecht

Einmal zu schnell geklickt und den winzigen Hinweis auf ein langfristiges Abonnement übersehen? Die Zahl der Vertragsabschlüsse im Internet steigt rasant, aber nicht immer klärt der Anbieter den Käufer oder Nutzer über seine Recht und Pflichten auf oder es ist gar nicht erkennbar, dass die Dienstleistung kostenpflichtig sein soll (Routenplaner, Songtexte, Gedichte, Software, sonstige Downloads etc.).

Hier ist der Gang zum Anwalt empfehlenswert bevor die Rechnung gezahlt wird, denn häufig ist die Rückforderung aus verschiedenen Gründen schwierig oder ganz unmöglich (Insolvenz, ausländischer Anbieter, Betrug oder Tarnanschriften)

Aktuelles

Online-Abofallen

Nach Auffassung des LG Mannheim (Urteil vom 14.01.2010 – Az. 10 S 53/09) kommt bei irreführender Gestaltung einer Internetseite ein Vertrag nicht zustande. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn die Internetseite den Eindruck erweckt, es handle sich bei den angebotenen Leistungen um kostenlose Angebote, weil auf den ersten Seiten kein Hinweis auf Kosten (hier für das Herunterladen von Programmen) ersichtlich ist. Es liege dann vielmehr ein sog. Dissens gem. § 155 BGB vor, der dazu führt, dass ein Vertrag nicht zustande kommt.

Da der Betreiber einer Webseite dies auch erkennen kann, insbesondere wenn eine Vielzahl von Verbraucherbeschwerden vorliegt, handelt er bei Stellung einer Rechnung fahrlässig, so dass er dann auch die Kosten der Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes zur Abwehr dieser unberechtigten Forderung zu tragen hat.

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Angesichts der oftmals nur vorhandenen Briefkästen statt eines Geschäftssitzes und der hohen Fluktuation dieser Unternehmen, ist ein gerichtliches Vorgehen aber nicht immer wirtschaftlich sinnvoll, sondern muss im Einzelfall geprüft werden.

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