Miet- und WEG-Recht

Miet- & WEG-Recht

Das Mietrecht ist ein Rechtsgebiet innerhalb des Zivilrechts, das sich mit der Überlassung einer Sache an einen anderen gegen Entgelt befasst.Gegenstand des Mietrechts sind die mit dem Mietvertrag verbundenen Rechtsfragen, sehr häufig im Zusammenhang mit der Wohnraummiete. Das Pachtrecht gestattet dem Pächter neben dem Gebrauch der Sache auch die Nutzung der Erträge (z.B. Milch oder Obst) in der Pachtzeit.
Das Pachtrecht spielt eine große Rolle im Zusammenhang mit dem Betrieb einer fremden Gaststätte oder eines fremden landwirtschaftlichen Betriebes.

Beispiele von Rechtsproblemen im Miet- und Pachtrecht sind:

  • Mietminderung, Pachtminderung
  • Schönheitreparaturen
  • Nebenkosten, Betriebskosten
  • Kündigung, Kündigungsfrist

Aktuelles

Minderung schlägt auf Betriebskostenabrechnung durch

Eine Mietminderung umfasst neben der Nettomiete auch die Betriebskosten. Der Vermieter muss die Minderung demzufolge auch bei der Betriebskostenabrechnung berücksichtigen.

Der Bundesgerichtshof bestätigte mit Urteil vom 13.04.2011 (VIII ZR 223/10) noch einmal, dass Bemessungsgrundlage einer Miet-
minderung immer die Bruttomiete ist, d.h. die Nettokaltmiete einschließlich aller Neben-
kosten. Bei der Jahresabrechnung über die Betriebskosten müsse dann die gerechtfertigte Mietminderung berücksichtigt werden. Das bedeutet, auch eine eventuelle Nachzahlungs-
forderung des Vermieters muss anteilig gekürzt werden. Erst nach der Betriebskostenab-
rechnung steht deshalb die endgültige Höhe der Mietminderung fest.

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